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   LAG Sachsen, 30.07.2015 - 6 Sa 35/15   

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https://dejure.org/2015,28616
LAG Sachsen, 30.07.2015 - 6 Sa 35/15 (https://dejure.org/2015,28616)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 30.07.2015 - 6 Sa 35/15 (https://dejure.org/2015,28616)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - 6 Sa 35/15 (https://dejure.org/2015,28616)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 16 Abs. 3 Satz 3 BEEG, § 69 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519 Abs. 1, 2, 520 Abs. 3 ZPO, § 15 Abs. 2 BEEG, §§ 47 Abs. 1, 286, 288, 291 BGB, § 92 II Nr. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer rückwirkenden Beendigung der Elternzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    MuSchG § 14 Abs. 1 ; BEEG § 16 Abs. 3 S. 3
    Zulässigkeit einer rückwirkenden Beendigung der Elternzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VG München, 21.03.2013 - M 15 K 12.3453

    Vorzeitige Beendigung der Elternzeit zur Inanspruchnahme der Mutterschutzfrist

    Auszug aus LAG Sachsen, 30.07.2015 - 6 Sa 35/15
    Mit dem Verwaltungsgericht Berlin (Urteil vom 15.05.2012 - 7 Sa 48.11; dem folgend: Verwaltungsgericht München, Urteil vom 21.03.2013 - M 15 K 12.3453 - sämtlich zitiert nach Juris) geht die Kammer davon aus, dass die Beendigung der Elternzeit auch rückwirkend erklärt werden und erfolgen kann.
  • VG Berlin, 15.05.2012 - 7 K 48.11

    Vorzeitige Beendigung der Elternzeit wegen erneuter Schwangerschaft im

    Auszug aus LAG Sachsen, 30.07.2015 - 6 Sa 35/15
    Dadurch, dass der bewilligte Elternzeitraum mittlerweile abgelaufen ist, ist der Anspruch der Klägerin nicht erloschen, weil die Rechtswirkung der Elternzeitbewilligung auch rückwirkend beseitigt werden kann (Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 15.05.2012 - 7 K 48.11. - unter Verweis auf Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 14. Dezember 2009 - 4 K 2893/08 - sämtlich zitiert nach Juris).
  • VG Minden, 14.12.2009 - 4 K 2893/08

    Aufhebung bzw. vorzeitige Beendigung einer Elternzeit bei Vorliegen eines

    Auszug aus LAG Sachsen, 30.07.2015 - 6 Sa 35/15
    Dadurch, dass der bewilligte Elternzeitraum mittlerweile abgelaufen ist, ist der Anspruch der Klägerin nicht erloschen, weil die Rechtswirkung der Elternzeitbewilligung auch rückwirkend beseitigt werden kann (Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 15.05.2012 - 7 K 48.11. - unter Verweis auf Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 14. Dezember 2009 - 4 K 2893/08 - sämtlich zitiert nach Juris).
  • VG Wiesbaden, 23.04.2020 - 3 K 828/16

    Zur vorzeitigen Beendigung und der Übertragung von Elternzeit, die in die Zeit

    Soweit die Klägerin zur Begründung ihrer Rechtsansicht, dass die vorzeitige Beendigung der Elternzeit auch rückwirkend habe erfolgen können, Bezug nimmt auf verwaltungsgerichtliche (VG Berlin, Urteil vom 15.05.2012 - 7 Sa 48/11 - VG München, Urteil vom 21.03.2013 - M 15 K 12.3453 -, juris) und eine arbeitsgerichtliche Entscheidung (Sächsisches LAG, Urteil vom 30.07.2015 - 6 Sa 35/15 -, juris), ist ihr entgegenzuhalten, dass die zitierten Entscheidungen nicht auf den vorliegenden Rechtsstreit übertragbar sind.
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